„Flughafen Leipzig als zentraler Umschlagpunkt für US- Truppentransporte"
Wieder einmal hat die NPD ihren pazifistischen Schafspelz aus der Mottenkiste rausgeholt und geriert sich in diesem merkwürdigen Kostüm heute im Landtag als vermeintlicher Hüter von Frieden und Völkerrecht in Sachsen.Um die Verlogenheit und Unglaubwürdigkeit hinter dieser biedermännischen Maskerade zu entdecken, reicht allerdings ein einziger... Mehr...
Gesetz zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat Sachsen
Was lange währt, wird endlich gut heißt es im Volksmund. Für die Politik der Staatsregierung trifft das eigentlich nur höchst selten zu. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat haben wir es heute mit einer dieser wenigen und darum so erfreulicheren Ausnahmen zu tun. Während die letzte Novellierung des... Mehr...
Erneute Blamage Sachsens verhindern – Gedenkstättengesetz endlich novellieren
Den zweiten Teil der heutigen Aktuellen Debatte hat die Linksfraktion mit der unmissverständlichen Forderung „Gedenkstättengesetz endlich novellieren“ überschrieben. Darum möchte ich anknüpfend an den Diskussionsbeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden jetzt etwas genauer auf die konkreten Vorstellungen der Linksfraktion zu einer entsprechenden... Mehr...
Antrag auf Erhebung der Abgeordnetenanklage gegen Dr. Volker Külow
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, in dem vorliegenden Antrag auf Erhebung der Abgeordnetenanklage werden von den Unterzeichnen schwere Geschütze gegen mich aufgefahren. In der ca. zwei Seiten umfassenden Begründung wird insgesamt drei mal betont, dass die fortwährende Innehabung meines Abgeordnetenmandats angeblich... Mehr...
Rettung sächsischer Kulturgüter vor dem Zugriff des Hauses Wettin
Wir haben es in der heutigen Aktuellen Debatte mit einem politischen und kulturpolitischen Skandal ersten Ranges zu tun, für den – wie gleich zu zeigen sein wird – der sächsische Ministerpräsident persönlich Mitverantwortung trägt. Anläßlich der freistaatlich-royalistischen Festveranstaltung „200 Jahre Königreich Sachsen“ verkündete Prof. Georg... Mehr...
2. Lesung des Haushaltsgesetzes 2007 / 2008
Thema:Debatte zum Einzelplan 12, Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Mehr...
Einbindung des Flughafens Leipzig in die Logistik künftiger Kriege?
Es trägt schon makabere Züge, wenn ausgerechnet eine Partei, die offen und ungeniert revanchistische Ziele vertritt und geistig immer noch an der Ostfront steht, sich als vermeintlicher Friedensfreund und Verteidiger des Völkerrechts geriert. Wie strategisch weitgesteckt die Eroberungsziele der Neonazis übrigens sind, hat Holger Apfel in der von... Mehr...
Endspurt in der Bewerbung von Görlitz/Zgorzelec als Kulturhauptstadt Europas
Ob die Koalition bei der Wahl der Überschrift für ihre Aktuelle Stunde eine glückliche Hand hatte, scheint mir etwas zweifelhaft. Die Metapher vom Endspurt stammt ja aus dem Sport und damit liegt – gewollt oder ungewollt - eine Assoziation zur gescheiterten Olympiabewerbung nahe. Bekanntlich hat eine Fehleranalyse über die Gründe des Scheiterns,... Mehr...
Der 9. November: Aufbruch in die Republik – Tag der Schande – Tag der Freiheit
Zweifellos ist das Erinnerungspotenzial des 9. November angesichts der vielschichtigen Ereignisse, die an diesem Tag stattgefunden haben, enorm. Nicht immer entging dieser Kalendertag in der Vergangenheit allerdings der Gefahr der Überfrachtung, ja sogar der mystifizierenden Überhöhung als besonders schicksalsträchtiges Schlüsseldatum der... Mehr...
Konjunkturbericht der Sächsischen Industrie- und Handelskammer
In einen Konjunkturbericht lässt sich viel hineindeuten; eins gibt der vorhandene nicht her: Irgendeinen Hinweis, dass sich etwas wirklich verbessert im Freistaat Sachsen. Die Konjunkturkurven, die uns die Kammern vermitteln, machen hingegen deutlich: Die wieder besser gewordene Einschätzung der Unternehmer hinsichtlich ihrer Geschäftslage hat... Mehr...
